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Digitale Alarmierung: Beschluss zu den Meldeempfängern

Der Leitstellenbereich Erding – Freising – Ebersberg wird derzeit auf digitale Alarmierung umgestellt. In Isen sind hiervon die vier Feuerwehren betroffen. 

Bei der Anschaffung der Meldeempfänger gibt es Fördergelder vom Freistaat. Der hatte eine Sammelbestellung ausgeschrieben und den Kommunen nun die Pakete der Firma Motorola vorgegeben. Isen hatte bereits im Januar einen Förderantrag gestellt. Der ist allerdings noch nicht bearbeitet, die Gemeinde habe laut Geschäftsleiterin Christine Pettinger auf Rückfrage erfahren, dass man die Geräte allerdings bereits jetzt beschaffen kann. Das sei rechtlich wasserdicht, da der Freistaat Bayern hierfür bayernweit eine entsprechende Unbedenklichkeitsbescheinigung ausgestellt hat. 

Das Landratsamt, so Pettinger, habe die Kommunen im April aufgefordert, die Geräte zu bestellen, da das neue System schon im Spätherbst einsatzbereit sein soll. Die Auslieferung der Meldeempfänger dauert ab Bestellung derzeit etwa sechs Monate. Es wird allerdings einen längeren Parallelbetrieb der analogen und digitalen Alarmierung geben. Die Gemeinde Isen will die Empfänger aber erst bestellen, wenn der Haushalt genehmigt wurde und die Förderzusage angekommen ist. Ob das so möglich ist, soll zunächst geprüft werden. 

Insgesamt sind für den Markt Isen bei Motorala bis zu 170 Meldeempfänger abrufbar. Gefördert wird die Ersatzbeschaffung jener Meldeempfänger, die zum 1. Januar 2019 bei den Feuerwehren vorhanden waren und deren Existenz durch Vorlage eines Fotos mit Seriennummer belegt werden kann. 

Tatsächlich sind bei den Feuerwehren in Isen jedoch derzeit mehr Meldeempfänger im Einsatz. Wenn der Markt nun die 158 Meldeempfänger bestellt, die förderfähig sind, muss die Gemeinde 18.764 Euro aus der eigenen Kasse zahlen. Werden allerdings jene 168 Geräte bestellt, die tatsächlich im Umlauf sind und verwendet werden, sind es 24.702 Euro Eigenanteil, da der Markt diese zehn Geräte voll finanzieren muss. 

Trotzdem wollte die Verwaltung die derzeit genutzten 168 Meldeempfänger bestellen, da diese nach Rücksprache mit den vier Kommandanten alle auch zur sicheren Alarmierung der Einsatzkräfte benötigt werden. 

In der Gemeinderatssitzung am 16. Mai wurde das Thema ausführlich diskutiert und sich schließlich darauf geeinigt, dass verschiedene Szenarien abgestimmt werden.

a. Beschaffung von 167 Meldeempfänger (163 plus 4 Reservegeräte)

b. Beschaffung von 163 Meldeempfängern

c. Beschaffung von 158 Meldeempfängern.

Sollte ein Beschlussvorschlag die Mehrheit erhalten, sollten die nachfolgenden nicht mehr abgestimmt werden. 

Abgestimmt haben die Räte so: 

Die Beschaffung der digitalen Meldeempfänger wird durchgeführt, sobald der Haushalt 2023 genehmigt vorliegt. Soweit es möglich ist, soll die verbindliche Förderzusage abgewartet werden. 

a.) Der Markt Isen beschafft für seine vier Feuerwehren insgesamt 167 digitale Meldeempfänger, (163 plus 1 pro Feuerwehr als Reserve)

Abstimmungsergebnis: 3 : 13 abgelehnt

b.) Der Markt Isen beschafft für seine vier Feuerwehren insgesamt 163 digitale Meldeempfänger 

Abstimmungsergebnis: 14 : 2 angenommen

Aufgeteilt sind sie wie folgt: 

FF Isen: 77

FF Mittbach: 33 

FF Schnaupping: 5 

FF Westach: 48

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