Nach der letzten Pressekonferenz von Frau Kanzlerin Merkel am 16.03.2020 haben  bereits mehrere Behörden im Landkreis verfügt, dass Besucher die Ämter und Rathäuser nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung betreten dürfen. Wir haben dies im Rathaus diskutiert und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass das Rathaus Isen, auch wegen umfangreicher Wahlvorbetreitungsarbeiten, am Donnerstag und Freitag geschlossen wird. Eine längere Schließung des Rathauses kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, wenn wir danach zu hohe Besucherzahlen haben und damit das Gefährdungspotential für eine Ansteckung steigt.

Über die amtlichen Telefonnummern sind wir in dringenden Fällen zu erreichen.

Desweiteren haben wir gestern Nachmittag die Anweisung erhalten, dass alle Besucher des Rathauses ab sofort namentlich und mit Adresse zu erfassen sind, um gegebenenfalls eine Nachverfolgung von Kontaktpersonen durchführen zu können. Unsere Mitarbeiter wurden bereits entsprechend instruiert.

Ich möchte Sie bitten, nur in solchen Fällen persönlich ins Rathaus zu kommen, in denen dies unbedingt notwendig ist. Vieles lässt sich telefonisch, per Email oder online über unser Bürgerserviceportal erledigen.

Von der Bundesregierung wurde unter anderem angeordnet, dass Spielplätze geschlossen sind.
Da die meisten Spielplätze frei zugänglich sind, sind wir bei der Umsetzung dieser Anweisung auf Ihre Unterstützung angewiesen. Ich bitte Sie, diese Vorgabe der Regierung ernst zu nehmen. Vor allem das Zusammentreffen mehrerer Personen ist zu vermeiden, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Der Bauernmarkt am kommenden Freitag kann durchgeführt werden, er gilt einerseits als Lebensmittelverkaufsstelle und andererseits als Kleingastronomie, die aber pünktlich um 15.00 Uhr geschlossen sein muss. Auf einen ausreichenden Abstand untereinander sollte aber dennoch geachtet werden.

Das Maibaumaufstellen und das Maibaumstüberl wird heuer ausfallen, beides wird auf das Jahr 2021 verschoben. Die KLJB Isen wurde bereits verständigt. Ich danke der KLJB Isen für ihr Verständnis, aber eine rasche klare Entscheidung ist besser als eine lange Hängepartie.

Für eine Entscheidung, ob der Kreuzmarkt am 17.Mai stattfinden wird, haben wir noch ein wenig Zeit. Das hängt sicher damit zusammen, ob die jetzt getroffenen Maßnahmen aufgehoben oder verlängert werden. Im Zweifel hat die Sicherheit immer oberste Priorität.

Was die Kinderbetreuung und Schulangelegenheiten angeht, haben wir bei der Auslegung der angeordneten Maßnahmen keinen Spielraum. Unsere Einrichtungen sind personell besetzt, so dass Sie sich dort telefonisch informieren können, falls Sie noch Fragen haben.

Gestern wurde offiziell bestätigt, dass die Stichwahlen in Bayern als reine Briefwahlen durchgeführt werden. Alle Wahlberechtigten bekommen die Wahlunterlagen automatisch zugesandt, es wird kein Antrag nötig sein.

Für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeutet dies einen großen logistischen Aufwand, da innerhalb kurzer Zeit über 4.500 Wahlbriefe zusammengestellt, kuvertiert und versandt werden müssen. Unsere Stimmzettel werden wir bereits heute erhalten, dafür gilt mein Dank unserer örtlichen Druckerei Nußrainer. Die Stimmzettel des Landkreises für die Landratswahl stehen erst ab Donnerstag Nachmittag zur Verfügung. Unser Ziel ist es, alle Wahlbriefe spätestens am Freitag zur Post zu geben. Um das erreichen zu können, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Marktes Isen aus allen Bereichen am Donnerstag und Freitag die Wahlunterlagen zusammenstellen. Wir bitten um Verständnis, dass aus diesem Grund das Rathaus Donnerstag und Freitag geschlossen ist.  Wer an einem der beiden Tage bereits einen Termin vereinbart hat, kann diesen selbstverständlich wahrnehmen.

Da ursprünglich nicht mit 100 % Briefwählern zu rechnen war, wurde für die Stichwahl nur ein Anteil an Briefwahlumschlägen bestellt. Durch die von der Hauptwahl noch vorhandenen Restumschläge haben wir zwar ausreichend Unterlagen, jedoch sind ca. 1.000 davon in einem anderen Format. Dies ist rechtlich unbedenklich; es kann jedoch vorkommen, dass Sie in einem Haushalt verschieden große Wahlumschläge erhalten. Die Stimmzettel, auf die es letztlich ankommt, sind aber natürlich bei allen gleich. Die Umschläge für die Stichwahl sind leider sehr klein, der innere graue Stimmzettelumschlag darf gefaltet werden, damit er zusammen mit dem Wahlschein in den äußeren roten Umschlag passt.

Bei der Wahl am 15.03. hatten wir einige Briefwahlunterlagen, die ungültig waren, weil sie falsch verpackt waren. Bitte beachten Sie das beigelegte Hinweisblatt, auf der Rückseite ist auch abgebildet, wie alles zu verpacken ist:

• Die ausgefüllten Stimmzettel kommen in den grauen „Stimmzettelumschlag“, der Umschlag wird zugeklebt.
• Der graue zugeklebte Stimmzettelumschlag kommt zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein in den roten Umschlag. Stimmzettelumschlag und Wahlschein dürfen gefaltet werden, damit sie in den roten Umschlag passen. Der rote Umschlag wird zugeklebt.
• Der rote Umschlag geht zur Post oder wird in den Rathausbriefkasten geworfen.
• Der Umschlag, in dem Sie die Unterlagen zugeschickt bekommen haben, und das Merkblatt werden nicht weiter benötigt. Beides gehört nicht in den Wahlbrief.

In Hinblick auf das Coronavirus bitte ich Sie: geben Sie Ihre Briefwahlunterlagen rechtzeitig zur Post oder werfen Sie sie in den Rathausbriefkasten ein. Bitte geben Sie die Unterlagen nicht persönlich im Rathaus ab, das ist nicht notwendig und stellt in der aktuellen Situation nur eine vermeidbare Gefährdung sowohl für Sie als auch für unsere Mitarbeiter dar. Der Briefkasten am Rathaus wird vor Wahlen mehrmals täglich und zuletzt um Punkt 18:00 Uhr am Wahltag geleert, wenn Sie rechtzeitig gewählt haben wird Ihr Wahlbrief nicht übersehen.

Da bei der Wahl am 15.03. die Server des Anbieters, auf dem sowohl unsere Wahlergebnisse als auch die des Landkreises und der meisten Kommunen veröffentlicht wurden, ab 18:00 Uhr kaum mehr erreichbar war, bieten wir der lokalen Presse und dem Portal IsenInfos an, die Schnellmeldungen der einzelnen Stimmbezirke direkt im Wahlbüro zu erhalten. Wir hoffen, dadurch die Ergebnisse für Isen möglichst zeitnah präsentieren zu können.

Ich danke Ihnen schon jetzt für Ihr Verständnis und hoffe, dass Sie alle gesund bleiben.

Ihr Bürgermeister

Siegfried Fischer